Mediengipfel Lech: Europäischer Traum – Europäisches Trauma?

Mediengipfel Dezember 2010 in Lech. Foto: Stefan Weiß

Auf Einladung der pro. media diskutierte in Lech am Arlberg eine hochkarätige Runde aus Politik, Medien und Wissenschaft die Situation Europas.
„Ist die europäische Währungsunion in Gefahr?“ „Findet die EU eine politische Stimme?“ – Gleich zu Beginn des internationalen Mediengipfels im tief verschneiten Lech im *****Superior Hotel Aurelio standen Fragen des künftigen europäischen Weges im Vordergrund. Der bekannte deutsche Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger tat seine Skepsis gegenüber den Problemlösungsmechanismen der EU kund.

„Zweifellos hat die EU viel Positives gebracht, doch die permanenten Mechanismen der Vergrößerung, sowie die Tatsache, dass im Laufe der Zeit ganz unterschiedliche Volkswirtschaften zusammengespannt wurden, hat zu immer größeren Problemen geführt.“ Es solle nicht alternativlos über Europas Zukunft nachgedacht werden. Das Motto „Augen zu und durch“ bzw. nicht in Szenarien zu denken, käme einer Beleidigung der menschlichen Vernunft gleich. An der Überdehnung seien historisch betrachtet etliche Weltmächte zerbrochen, das Schrumpfen auf ein gesundes Maß müsse auch im europäischen Kontext ein Denkmodell sein.

Markus Spillmann (Neue Zürcher Zeitung) warnte davor, den Staatsbankrott einzelner Staaten zuzulassen, zu viele Individuen seien in Folge vom sozialen Abstieg betroffen. Europa sei keineswegs am Ende, betonte etwa der Ressortchef Außenpolitik der Austria Presse Agentur Ambros Kindel, die EU sei aber zweifellos in einer selbstverschuldeten Krise. Allen Widrigkeiten zu Trotz sei das Projekt EU aber insgesamt positiv zu beurteilen, meinte Hendrik Schott von der Warte eines südafrikanischen Korrespondenten aus. „70 Jahre kein Krieg in Europa – allein diese Tatsache rechtfertigt alles!“, bekräftigt der langjährige ORF-Informationsintendant Elmar Oberhauser.

Ungarns EU-Ratspräsidentschaft

Unter der Leitung von ARD-Korrespondentin Susanne Glass diskutierte der ungarische Außenstaatssekretär Gergely Prőhle mit Charles Ritterband (Neue Zürcher Zeitung), Michael Frank (Süddeutsche Zeitung), Pierre Feuilly (AFP Wien) und Schauspieler Alexander Goebel. Fragen der Energiesicherheit, der Erweiterung (vor allem Kroatien), der Donaustrategie und der östlichen Partnerschaft seien der zentrale Mittelpunkt des ungarischen EU-Vorsitzes von Jänner bis Juni 2011, betonte Prőhle. Ungarn plane einen Gipfel der Staats- und Regierungschefs, bei dem Fragen der östlichen Partnerschaften der EU mit Ländern wie der Ukraine, Georgien oder der Republik Moldau zu erörtern wären. Harsche Kritik von den anwesenden Jounalisten erntete Prőhle zu den Plänen der ungarischen Regierung hinsichtlich des neuen Mediengesetzes, das die Pressefreiheit in einem noch nie dagewesenen Ausmaß einschränke. Er bestünden in diese Zusammenhang „zahlreiche Missverständnisse“, konterte der Staatssekretär. Auch in anderen europäischen Ländern existierten vergleichbare Regelungen.

Gergely Prőhle diskutiert mit Auslandskorrespondenten beim Mediengipfel Lech am Arlberg

Österreichs Außenminister Michael Spindelegger erklärte am letzten Tag des Mediengipfels ein weiteres Mal die Alternativlosigkeit des europäischen Einigungsprozesses: „Wir dürfen uns vom Europäischen Weg nicht abbringen lassen.“ Spindelegger appellierte in Lech für eine wachsende Europäische Gemeinschaft, die aber auch gemeinsame Werte noch stärker in den Vordergrund stellen sollte. Ohne die Länder des Westbalkans sei Europa nicht komplett.

Video: pressezone.at

Foto: Stefan Weiß

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